Aktuelles - FDP Kreisverband Emmendingen

Der FDP Kreisverband Emmendingen wählte seine Kandidaten für die Landtagswahl 2011. Nahezu einstimmig haben die FDP-Mitglieder im Kreis Emmendingen (Wahlkreis 49) ihre Kandidaten für die Landtagswahlen am 27. März 2011 nominiert.

Mit Hanns-Georg von Wolff (59), Diplom-Volkswirt aus Freiamt als Erstkandidat, und Ramona Frank (24), Bankkauffrau aus Emmendingen, als Zweitkandidatin, soll die erfolgreiche Arbeit von Dieter Ehret, MdL, weitergeführt werden.

„Das herausragend gute Wahlergebnis bei der Wahlkreiskonferenz ist für mich Verpflichtung und Ansporn zugleich", freute sich der frisch gekürte FDP-Landtagskandidat Hanns-Georg von Wolff nach der Stimmenauszählung. „Landespolitik ist für mich Politik für die Menschen vor Ort, egal welcher politischen Auffassung sie sind." so von Wolff bei seiner persönlichen Vorstellung, die er an Hand einer kurzweiligen Mediapräsentation verdeutlichte. Für seine Wahl gab es mit dem ehemaligen Abgeordneten Dr. Hans-Erich Schött, dem derzeitigen Landtagsmitglied Dieter Ehret und den Kreisrätinnen Gräber sowie Bettina Stumpf-Maroska nachhaltig prominente Fürsprecher. Von Wolff präzisiert sein politisches Credo: „Für mich sind die Anliegen und Erwartungen der Menschen an die Politik hier im Kreis, verpflichtende Aufgabe, mit eindeutigen Prioritäten, bei der Bildungspolitik, dem Umweltschutz und gesunden Finanz- und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“.

"Ich wünsche mir mehr politisches Engagement von jungen Menschen, im Besonderen auch aus handwerklichen und kaufmännischen Berufen. Mit meiner Kandidatur will ich deutlich machen, dass unsere persönliche, gemeinsame Zukunft mit und in der Politik entschieden wird“, sagte Frank bei Ihrer Vorstellung. Ramona Frank ist Bankkauffrau und macht ein berufsbegleitendes Studium zur Bankfachwirtin. Sie ist die Schatzmeisterin der Kreis FDP und im Vorstand der FDP Jugendorganisation Die Jungen Liberalen (JuLis) engagiert.





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(update) Die Regierung hat sich auf ein gemeinsames Energiekonzept geeinigt: Ältere Meiler sollen demnach acht Jahre länger laufen, jüngere 14 Jahre. Zudem sollen die Konzerne eine Brennelementesteuer und eine Abgabe für Erneuerbare Energien zahlen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sprach von einem "guten Kompass ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien." FDP-Generalsekretär Christian Lindner kritisierte die Opposition, die sich in "Maximalpositionen selbst gefesselt" habe.

Der ehemalige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat am Montag in Augsburg die 4. Rede der Freiheit gehalten. Im Kurhaus zu Göggingen forderte Clement einen "Befreiungsschlag". Mit Blick auf die Sozialstaatsdebatte erklärte Clement, die gesellschaftliche Deklassierung könne "nicht zuallererst durch bürokratische Sozialmaßnahmen, sondern nur durch Bildung und Qualifikation und sich daraus ergebende gesellschaftliche Teilhabe überwunden werden".

Weniger als ein Jahr ist Dirk Niebel im Amt, doch schon jetzt bewegt sich der Entwicklungsminister in großen Schritten Richtung Reformation der deutschen Entwicklungspolitik: Die Zusammenlegung wichtiger Entwicklungsinstitutionen und die Vernetzung mehrerer Politikbereiche markieren eine Neuausrichtung des Ressorts. "Ich hoffe sehr, dass ein neuer Geist im Gegensatz zu den Vorgängerregierungen in diesem Ministerium Einzug hält", sagte der FDP-Politiker bei ?Berlin direkt?.

Der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in Korea, Walter Klitz, hat die Ehrendoktorwürde der Hangyang Universität zu Seoul erhalten. Die Auszeichnung wurde Klitz "in Anerkennung seiner herausragenden Expertise auf dem Gebiet der lokalen Selbstverwaltung" sowie "seiner hingabevollen Anstrengungen um Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel" verliehen. Etwa 120 Gäste nahmen an der feierlichen Zeremonie teil.

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sieht gute Chancen, dass die Freiwilligenarmee noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird. "Vielleicht schon im nächsten Jahr." Die von den Liberalen durchgesetzte Verkürzung der Wehrpflicht habe bei der Union einen Nachdenkprozess in Gang gesetzt. Außenminister Guido Westerwelle versicherte, dass die Bundeswehr auch nach der Reform den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht werde.

"Die Koalition macht mit dem Sparen ernst", bekräftigt FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger im Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" (HA). Eine gute Nachricht für die "jüngere Generation" sei außerdem, dass die christlich-liberale Regierung "jeden Haushalt auf weitere Einsparpotentiale abklopfen" werde. Auch FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke will die "Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen" durch ein verantwortungsvolles Sparkonzept zukunftsfähig machen.

(update) Bei der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt empfängt Außenminister Guido Westerwelle in diesen Tagen rund 200 Leiter der deutschen Auslandsvertretungen. Als Direktive gibt er ihnen mit, Frieden und Abrüstung in die Welt zu tragen. Sein Ministerium verstehe sich im Wirtschaftsbereich aber auch "als Türöffner für deutsche Unternehmen, und zwar nicht klammheimlich, sondern offensiv", betonte Westerwelle im Vorfeld.